15 Jahre lang waren die Kanalgebühren in der Stadt Olsberg stabil – eine so lange Zeit ist eine Seltenheit. Nun müssen sich die Bürgerinnen und Bürger wohl auf einen moderaten Anstieg einstellen: Der Stadtrat hat nun die Verwaltung beauftragt, bei der jährlichen Kalkulation der Kanalgebühren eine Anpassung vorzubereiten. Der Beschluss über die endgültigen Gebührensätze wird dann voraussichtlich im Dezember 2023 fallen. Mehrheitlich sprachen sich die Ratsfraktionen aber schon jetzt für eine Anpassung um rund 10 Prozent aus. Hintergrund: Nach vielen Jahren mit Überschüssen prognostiziert der Finanzbericht des Abwasserwerkes zum 30. Juni 2023 für das laufende Jahr einen Fehlbetrag von voraussichtlich rund 85.000 Euro.
Die Gründe dafür sind vielfältig. CDU-Fraktionsvorsitzende Sabine Menke nannte unter anderem Baukosten- und Zinssteigerungen, aber auch sinkende Einleitungsmengen vor allem im gewerblichen Bereich. Parallel dazu hat auch der Ruhrverband nach Jahren mit Beitragsstabilität aufgrund steigender Kosten ebenfalls eine Anpassung seiner Beiträge für die Städte im Verbandsgebiet angekündigt. Bislang profitierte das Abwasserwerk von niedrigen Zinsen, geringen Preissteigerungen und einer sehr geringen Inflation – diese Vorzeichen haben sich allerdings erheblich verändert.
In allen Fraktionen bestand deshalb Einigkeit, dass die Kanalgebühren angepasst werden müssen. Für die CDU würdigte Sabine Menke die gute Arbeit des Abwasserwerkes und sprach sich für eine Gebührenanpassung um 10 Prozent aus. Dies ermögliche eine Gebührenstabilität für die kommenden drei bis fünf Jahre. Auch Steffen Malessa (Bündnis 90 / Die Grünen) favorisierte eine zehnprozentige Anpassung: „Das Abwasserwerk muss kostendeckend arbeiten.“
Ebenso sah FDP-Fraktionschef Dominik Stahl bei einer zehnprozentigen Erhöhung die Möglichkeit für eine längerfristige Gebührenstabilität. Lediglich SPD-Fraktionsvorsitzender Rudolf Przygoda sprach sich mit Blick auf die vielfältigen finanziellen Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger für eine Erhöhung um nur fünf Prozent aus. Die endgültige Entscheidung soll nun in der Ratssitzung am 14. Dezember fallen.
Klar ist allerdings schon jetzt, dass es im Jahr 2023 keine Ausschüttung aus dem Gewinnvortrag des Abwasserwerks in den Haushalt der Stadt Olsberg geben wird. Ein entsprechender Vorschlag der Verwaltung in Höhe von 70.000 Euro verfehlte die Mehrheit der Ratsmitglieder. In der Vergangenheit hatte die jährliche Ausschüttung aus dem Abwasserwerk stets für Zwist unter den Ratsfraktionen gesorgt. Während vor allem die SPD dafür plädierte, die Erträge des gebührenfinanzierten Abwasserwerks unabhängig vom städtischen Haushalt zu betrachten, argumentierte die CDU, dass es sich bei der Ausschüttung um Zinsen aus dem Eigenkapital handele, welches die Stadt in der Vergangenheit im Abwasserwerk eingelegt hatte. Allerdings: Es sei nicht richtig, die Ausschüttungen im Zusammenhang mit einer möglichen Gebührenerhöhung zu sehen, so Sabine Menke:
„Die Gebühren hätten auch ohne Ausschüttungen aufgrund der steigenden Kosten erhöht werden müssen.“
