Olsberger Stadtrat schließt sich Trierer Erklärung an

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Starkes Zeichen für Demokratie und Menschenrechte: Einstimmig schließt sich der Stadtrat Olsberg der Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages an. Darin wird verurteilt, „dass rechtsextreme Kräfte eine Atmosphäre der Verunsicherung, der Angst und des Hasses in unserem Land und in unseren Städten schüren.“

Anlass für diese Erklärung ist „das Treffen von AfD-Funktionären mit Mitgliedern der Identitären Bewegung und die dort diskutierte Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland“. „Unsere Städte gehören allen Menschen, die hier leben“, betont der Deutsche Städtetag: „Wir akzeptieren nicht, dass Bürgerinnen und Bürger, dass Familien, dass sogar Kinder in unseren Städten Angst davor haben müssen, von hier vertrieben zu werden.“

Demokratinnen und Demokraten müssten auch Streit aushalten und Widerspruch akzeptieren: „Was wir nicht akzeptieren, ist, wenn der Kern unserer Verfassung und die Basis unseres Zusammenlebens angegriffen wird: die Würde des Menschen.“ Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat müssten immer wieder neu verteidigt werden: „Eine wehrhafte Demokratie lebt von einer aktiven und wachen Zivilgesellschaft vor Ort. Das haben Zehntausende Menschen in den vergangenen Tagen in unseren Städten deutlich gemacht.“

Gemeinsam hatten die Fraktionen des Olsberger Stadtrates den Antrag eingebracht, sich der Trierer Erklärung anzuschließen – entsprechend einstimmig fiel auch die Zustimmung zu diesem Vorhaben aus.

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