Europatag in Wien: Bürgermeister bündeln kommunale Interessen

Gemeinsam geht vieles besser – diese Erkenntnis aus dem Alltag gilt auch für die „kommunale Familie“: Im Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) bündeln die Kommunen ihre Interessen. Einen regelmäßigen Austausch pflegen die deutschen Städte und Gemeinden auch mit ihren „Kollegen“ in Österreich. Dafür gibt es den Gemeinsamen Europatag, der jetzt in Wien zum 13. Mal stattfand. Für die deutsche Seite war Olsbergs Bürgermeister Wolfgang Fischer mit dabei.

Neben dem Erfahrungsaustausch geht es auch um handfeste Interessen der Städte und Gemeinden, betont Wolfgang Fischer: „Wir suchen das Gespräch mit Brüsseler Entscheidungsträgern, pflegen den Austausch mit unseren gewählten Vertretern und bringen uns aktiv in den EU-Gesetzgebungsprozess ein.“ Beschlüsse und Anregungen der kommunalen Verbände gehen ebenso an die Parlamente auf Bundes- und Europaebene. Obwohl man als Verband eigentlich nur an „kleinen Schrauben drehe“, könne man durchaus Erfolge verbuchen, indem kommunale Vorschläge und Praxistauglichkeit im Gesetzgebungsprozess berücksichtigt werden.

Themen des 13. Gemeinsamen Europatags in Wien waren – unter anderem – die Zukunft der kommunalen Finanzen, mehr Kompetenzen der Mitgliedsstaaten bei der Umsetzung von EU-Richtlinien, um insbesondere den ländlichen Raum zu berücksichtigen, und auch einen Ausbau der Städtepartnerschaften. „Die bereits unter Druck befindlichen kommunalen Haushalte können nicht unter allen Umständen eine Vorreiterrolle bei der Umsetzung von EU-Vorgaben einnehmen“, zitiert Wolfgang Fischer aus der „Wiener Erklärung“ des Gemeinsamen Europatags: „Wenn die europäischen Institutionen und unsere Kommunalverbände regelmäßig miteinander sprechen, können unsere kommunalen Belange – und vor allem die Folgen von EU-Verordnungen für unser Handeln vor Ort – direkt mit in Entscheidungen einfließen.“ Die EU solle Ziele vorgeben, die Umsetzung aber den Mitgliedsstaaten überlassen, fordern Wolfgang Fischer und seine Kollegen aus Deutschland und Österreich: „Es muss immer ausreichend Flexibilität bestehen, um gut funktionierende kleine Strukturen zu schützen.“

Eine besondere Herzensangelegenheit ist für den Olsberger Bürgermeister ein weiterer Punkt der „Wiener Erklärung“, der Ausbau von Städtepartnerschaften. Neben Jöhstadt in Sachsen habe man mit Olsberg in der Schweiz und ganz besonders mit Fruges in Frankreich hervorragende Erfahrungen gemacht. Gegenseitige Besuche – auch von örtlichen Vereinen – und ein regelmäßiger Jugendaustausch haben aus Partnern echte Freunde werden lassen, so Wolfgang Fischer: „Insbesondere jüngere Mitbürger sehen sich als Europäer und nützen die Möglichkeiten, die sich ihnen im Rahmen der EU bieten.“ Solche direkten Erfahrungen seien ein „wirksames Mittel gegen Europaskepsis.“

Ein Treffen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Deutschland und Österreich mit dem österreichischen Bundesinnenminister Gerhard Karner rundete den internationalen Austausch ab.

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Einen regelmäßigen Austausch pflegen die deutschen Städte und Gemeinden mit ihren „Kollegen“ in Österreich. Dafür gibt es den Gemeinsamen Europatag, der jetzt in Wien zum 13. Mal stattfand. Für die deutsche Seite war Olsbergs Bürgermeister Wolfgang Fischer mit dabei.

Foto: Österreichischer Gemeindebund

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