MdB Dirk Wiese im Gespräch 2018

artikelbild regionalesMeschede/Hochsauerland. Gesundheitsversorgung und Pflege, Zukunft des lokalen Einzelhandels oder Infrastrukturprojekte – nach dem wochenlangen unwürdigen Possenspiel rund um die Asyldebatte zwischen CDU und CSU möchte der Koalitionspartner SPD das Augenmerk nun wieder auf andere Themen lenken. Das bekräftigte der Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese im Rahmen eines Pressegesprächs am Montag in Meschede. Dabei äußerte er sich in seiner Funktion als Russland-Beauftragter der Bundesregierung auch zu Trump, Putin und der Situation in Europa.
„Die Asyldebatte war inhaltlich zwar notwendig, in ihrer gesamten Außendarstellung allerdings ein Trauerspiel“, nahm der 35-Jährige kein Blatt vor den Mund. Der gefundene Kompromiss mit dem Vorhaben, Asylverfahren schneller abwickeln zu können und das neue Einwanderungsgesetz bereits im Herbst einzuführen, zeige aber, dass sich der Streit am Ende doch gelohnt habe.
Wie CSU-Chef Horst Seehofer auf offener Bühne allerdings mit Kanzlerin Angela Merkel umgegangen sei, habe die gesamte politische Landschaft massiv erschüttert. „Dass die Regierungsparteien hier allesamt abgestraft werden, verwundert mich dementsprechend nicht“, sagte Wiese mit Blick auf aktuelle Meinungsumfragen, in denen SPD und AfD zum Teil mit 17 Prozent jeweils gleich aufliegen. Zudem brauche der Erneuerungsprozess, den die Sozialdemokraten nach der desaströsen Bundestagswahl im September 2017 nicht nur personell eingeleitet haben, noch Zeit. Der Briloner zeigte sich allerdings optimistisch, dass es sich bei den aktuellen Zahlen nur um eine Momentaufnahme handele. Denn beim eskalierenden Streit zwischen CDU und CSU habe sich seine Partei als „Stabilitätsanker in der Regierung“ erwiesen. Zudem wolle die Berliner SPD nach der personellen Weichenstellung ab Oktober/November das Hauptaugenmerk wieder verstärkt auf Inhalte richten.
Nicht immer auf Berlin und Düsseldorf warten
„Aber“, so betonte Wiese mit Blick auf die Sauerländer SPD, „wir wollen nicht immer nur auf das Warten, was aus dem Willy-Brandt-Haus (Sitz der Bundeszentrale der SPD, Anm. d. Red.) oder aus Düsseldorf zu uns kommt, sondern auch selbst aktiv gestalten.“ Deshalb habe man bereits unmittelbar nach der Bundestagswahl für das Sauerland das Motto ausgegeben: „Das, was wir machen können, erledigen wir vor Ort schon einmal selbst.“
Davon sollen nun auch die Bürger profitieren, wie Wiese in seiner Programmvorschau für die nächsten Wochen darlegte. Neben dem Ordentlichen Parteitag am 1. September in Medebach geht es unter anderem bei einer Infoveranstaltung am 5. September mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Karl Lauterbach um die Themenbereiche „Gesundheitsversorgung und Pflege“. Auch der Einstieg in den Sozialen Arbeitsmarkt, das Thema Hartz IV und die Zukunft des lokalen Einzelhandels in Zeiten von Online-Shopping bilden Schwerpunkte der kommenden Wochen. Im Fokus des Wirtschaftsempfang Ende Oktober steht dann wiederum die Finanz- und Steuerpolitik. „Natürlich werde ich auch wieder die Landwirtschaftliche Tour machen. Denn aufgrund der langen Trockenheit befürchten auch die Landwirte im HSK Ernteeinbußen.“ Zudem wolle er sich weiterhin massiv dafür einsetzen, dass Fördergelder für die Elektrifizierung der Oberen Ruhrtalbahn bereitgestellt werden.
Für ein stabiles Europa kämpfen
Mit der Situation der SPD in der Region ist der Bundestagsabgeordnete generell zufrieden: „Über 50 Prozent der Bürger im HSK werden von einem SPD-Bürgermeister regiert. Das zeigt, dass unser Wahlspruch ,Mehr Rot im Sauerland‘ durchaus funktioniert.“
Dass auch die europäische Wertegemeinschaft trotz der angespannten außenpolitischen Lage weiterhin funktionieren kann, davon zeigte sich Dirk Wiese überzeugt. Als Russland-Beauftragter der Bundesregierung plädiert er für einen Dialog mit Präsident Putin sowie direkt mit den russischen Bürgern. Dabei müsse man Probleme offen ansprechen, aber vor allem die Gemeinsamkeiten herausarbeiten. Gleiches gelte auch für die EU – Angesichts des bevorstehenden Brexits und der Unberechenbarkeit, die US-Präsident Donald Trump und seine „Twitter-Lotterie“ für den Westen mit sich bringen, müsse man noch enger zusammenrücken: „Es lohnt sich, für ein stabiles Europa und die gemeinsamen Werte zu kämpfen.“

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Den Blick nach vorn gerichtet: MdB Dirk Wiese zeigt sich trotz angespannter politischer Lage optimistisch. 
Foto; Lars Lenneper

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