Politiktelegramm

+++Elmar Reuter tritt nicht mehr an.

Er werde für das Amt des Bürgermeisters in der Stadt Olsberg bei der Kommunalwahl 2009 nicht mehr kandidieren. Das gab Elmar Reuter in der Ratsitzung am 28. August bekannt. Persönliche Abwägungen seien die Gründe.

So wolle er nicht bei einer Wiederwahl bis zu seinem 69. Lebensjahr im Amt bleiben, zumal er über fast drei Jahrzehnte seine Aufgabe mit ganzer Kraft engagiert wahrgenommen habe, so Reuter. Für einen Nachfolger seien außerdem die Startbedingungen in Olsberg recht gut. Bis zum 20. Oktober 2009 werde er sich selbstverständlich entsprechend dem Auftrag seiner Wähler und Wählerinnen ganz dem Wohl der Stadt widmen. Danach wolle er sich aber nicht aufs Altenteil zurückziehen, sondern suche nach einem reduzierten professionellen Engagement. Auch die politische Arbeit für die Region sei dabei nicht auszuschließen.

 

+++Franz-Josef Essfeld vom Rat verabschiedet.

Mit einem herzlichen Dankeschön im Namen von Stadt und Verwaltung verabschiedete Bürgermeister Elmar Reuter Assinghausens Ortsvorsteher Franz-Josef Essfeld, der zahlreiche „Aktivitäten mitgetragen und angeregt“ hatte. Vom Speicherfest (1994) über den neuen Weg zum Küsterland (1997), die 700-Jahrfeier (2000) und den Dorfwettbewerb (2005) bis zur Ernennung zum Rosendorf (2007) habe Essfeld zahlreiche Ereignisse mitgestaltet und die Interessen Assinghausens eingebracht, nun könne er in Ruhe auf seine Leistungen zurückschauen. Mit den besten Wünschen für die Zukunft überreichte Reuter ihm einen Gutschein für das neue Aqua Olsberg. Nachfolger Essfelds als Ortsvorsteher wird Ingo Hanfland.

 

+++Niederschlagswassergebühr wird eingeführt.

Das beschloss die Ratsversammlung am 28. August. So werden zukünftig die Kosten für die Beseitigung des Regenwassers gesondert erfasst und über diese Gebühr nach dem Maßstab „versiegelter Flächen“ abgerechnet. Grundlage für die Berechnung wird die Quadratmeterzahl der bebauten, überbauten oder befestigten Grundstücksfläche sein, von denen Niederschlagswasser in die gemeindliche Abwasseranlage gelangt. Alle drei Ratsfraktionen stimmten dem Beschluss zu, obwohl die Grünen-Fraktion Bedenken aufgrund der hohen Kosten für eine Überfliegung der Grundstücke äußerte. Zur objektiven Berechnung seien diese Kosten (geschätzt werden um die 80.000 €) aber nötig und gerechtfertigt, so Bürgermeister Reuter. Wolfgang Fischer, CDU-Fraktion, glaubt nicht, dass durch neue Gebühr auch zwangsläufig neue Kosten auf die Bürger zukämen, da bei gleich bleibendem Aufwand nur anders umgelegt werde.

 

+++Erbe Mix soll in selbständige Stiftung eingehen.

Dafür sprachen sich alle drei Fraktionen aus. Im Gegensatz zu einer unselbständigen Stiftung sei bei der selbständigen Variante u. a. die Chance der Zustiftung gegeben. Dieses könne den Weg zu einer Bürgerstiftung ebnen, so Elmar Reuter. Rudolf Przygoda, SPD Fraktion, unterstrich das höhere Maß an Sicherheit, das eine selbständige Stiftung biete. Nun sollen die Stiftungsstatuten errichtet werden.

 

+++Klinik am Stein interessiert sich für Krankenhaus Olsberg.

Fachleute hätten das Gebäude als Gesundheitsstandort untersucht, so Bürgermeister Elmar Reuter. Gespräche mit der Phönix-Gruppe, dem Betreiber der Klinik am Stein, gäbe es bereits und man habe ernsthaftes Interesse bekundet, das Gebäude als Reha- und geriatrische Fachklinik zu erweitern. Die Bausubstanz sei besser als erwartet und ein Umbau zu einer 160-Betten Klinik sei durchaus möglich. Allerdings müsse dann die Rettungswache weichen, eine Verlegung nach Bigge sei sinnvoller, war sich die Ratsversammlung einig.


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