Kommunalwahl in Olsberg ist gültig

Die Kommunalwahl vom 30. August in Olsberg soll für gültig erklärt werden. Diese Empfehlung gibt der Olsberger Wahlprüfungsausschuss einstimmig an den Stadtrat.
Das Gremium hat die Aufgabe, die formale Korrektheit der Wahlen zum Bürgermeister und zur Stadtvertretung zu überprüfen. Und die sei gegeben, so die einhellige Meinung der Ausschussmitglieder.

Auch eine Unregelmäßigkeit im Wahlbezirk 17 (Wiemeringhausen) habe keine Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Stadtrates gehabt. Für die Partei „Die Grünen“ war dort auf einem Teil der Stimmzettel der Name des Kandidaten aufgeführt, der im benachbarten Wahlbezirk 16 – Assinghausen – angetreten ist.
Wahlleiter Udo Dünnebacke führt das auf „einen Fehler bei der Erstellung der Stimmzettel“ zurück. Noch am Wahlabend hatte der Wahlvorstand den Urnengang für gültig erklärt, da auf den betroffenen Stimmzetteln außer dem fehlerhaften Namen alle anderen Anforderungsmerkmale für den Stimmbezirk Wiemeringhausen erfüllt gewesen seien. Allerdings: „Selbst, wenn man die Stimmzettel mit den falschen Namen für ungültig erklärt hätte, wäre die Zusammensetzung des Stadtrates so, wie sie heute ist“, erklärte Dünnebacke.
Das bedeutet, dass der Fehler keinen entscheidenden Einfluss auf den Ausgang der Wahl gehabt hat. Nur in diesem Fall aber wäre die Wahl ungültig. Auch die Aufsichtsbehörde hat in Kenntnis des vollständigen Sachverhalts geäußert, dass sie für eine Wahlanfechtung keinen Anlass sieht. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl hat es ebenfalls nicht gegeben. Die Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses schlossen sich einstimmig dieser Auffassung an und empfehlen, den Urnengang für gültig zu erklären.
Auch Ausschussmitglied Franz-Josef Weigand, für Bündnis 90 / Die Grünen betroffener Kandidat in Wiemeringhausen, kündigte an, die Wahl nicht anzufechten: „Ich sehe durch den Fehler keinen entscheidenden Einfluss auf den Ausgang.“
Die endgültige Entscheidung trifft nun den Olsberger Stadtrat in seiner Sitzung am 17. Dezember.


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